Gewerblicher Rechtsschutz

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  • Tag Gewerblicher Rechtsschutz
  • Datum 01.03.2021

Brexit beschränkt Markenschutz britischer Marken

Der mehr oder minder ungeordnete Brexit wirft weiterhin viele rechtliche Fragen auf – auch im Markenrecht. Der Schutz von Marken stellt eines der wichtigsten Schutzrechte des geistigen Eigentums dar. Für viele Unternehmen ist der Markenschutz eine wichtige Investition um, Kaufentscheidungen zu beeinflussen.

  • Tag Gewerblicher Rechtsschutz
  • Datum 07.08.2020

Abmahnung: Vorsicht beim Angebot der Nachlizenzierung

Nachlizenzierungsverträge begründen keine überzogenen Lizenzgebühren. Der Bundesgerichtshof BGH hat ein Urteil zur Höhe von Schadensersatz zur sogenannten Lizenzanalogie erlassen und schränkt damit unmoralische Geschäftspraxis von Massenabmahnern ein.

  • Tag Gewerblicher Rechtsschutz
  • Datum 14.07.2020

Abmahnung wegen Webinar – wirklich ein Problem? [UPDATE]

In den letzten Tagen kursiert online die Meldung, dass Anbieter von „Webinaren“ abgemahnt wurden, weil der Begriff markenrechtlich geschützt sei. Was ist da dran und was sollte man tun?

  • Tag Gewerblicher Rechtsschutz
  • Datum 14.07.2020

„Das ist offensichtlich Werbung“ - Richtungswechsel zur Kennzeichnungspflicht im Influencer-Marketing?

Das OLG Hamburg hat – entgegen aller bisherigen Rechtsprechung – einer Influencerin recht gegeben, dass sie ihre Beiträge mit Produktdarstellung und dem Hinweis auf Hersteller nicht als Werbung kennzeichnen muss.